Teilweise Probleme bei der Ausgabe der Briefwahl-Unterlagen nach Online-Wahlscheinantrag

Beim Wahlamt der Verbandsgemeinde Rheinauen mehren sich aktuell die Anfragen, bei denen Bürgerinnen und Bürger trotz teilweise bereits länger zurückliegender Online- Wahlscheinanträgen bislang keine Briefwahlunterlagen erhalten haben. In der Regel dauert eine Zustellung in der Verbandsgemeinde derzeit trotz hohem Antragsaufkommen (Stand heute bereits über 6.000 ausgegebene Unterlagen) aber nur wenige Werktage.

Es ist aber nun offenbar auf Grund eines Systemfehlers so, dass in einigen Fällen bei der Verarbeitung der Online-Anträge diese bereits als ausgegeben/bearbeitet markiert waren und es deshalb nicht zu einem Postversand der Briefwahlunterlagen kam. Nach unserem momentanen Kenntnisstand betrifft dies häufig zeitgleich eingereichte Anträge von Ehepaaren, die unter der gleichen Adresse gemeldet sind.

Es ist uns leider nicht möglich genau einzugrenzen, welche Personen/Fälle konkret betroffen sind.

Um aber jedem Bürger eine ordentliche Teilnahme an den Kommunal- und Europawahlen zu ermöglichen ist es nun erforderlich, dass sich die von der Problemstellung betroffene Personen umgehend beim Wahlamt der Verbandsgemeinde (nach Möglichkeit persönlich) melden.

Nach den wahlrechtlichen Vorgaben zur Vermeidung einer mehrfachen Wahlteilnahme ist es dann nach der Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung durch den Wähler/Wählerin möglich, die erforderlichen Wahlscheine ersatzweise auszudrucken und die Briefwahlunterlagen direkt mitzunehmen. Das Formular für die Abgabe der Erklärung wird vor Ort oder auf der Homepage der VG unter www.vg-rheinauen.de unter der Rubrik „Wahlen“ bereitgestellt.

Wir bitten den betroffenen Wählerkreis um Verständnis und entschuldigen uns ausdrücklich für den zusätzlichen Aufwand.
Wir danken für die Mithilfe bei der ordnungsgemäßen Durchführung der Briefwahl.

Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an das Wahlamt der VG Rheinauen unter:
E-Mail : wahlen@vg-rheinauen.de
Tel. 06236 4182-115 oder 06236 4182-335